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Datenschutz

Wenn Sie Angebote aus dem Stadtportal nutzen, verarbeitet die Stadt Werl Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Maßgebliche Vorschriften finden sich im Teledienstegesetz (TDG) sowie im Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

Jeder Ihrer Zugriffe auf das Stadtportal wird (automatisch und im Rahmen datenschutzgesetzlicher und medienrechtlichen Bestimmungen) bei uns als technische Information und ohne Personenbezug in eine Protokolldatei übernommen. Diese enthält

- Namen der bei uns ab- und aufgerufenen Datei/Information Datum und Uhrzeit/Dauer des Abrufs
- die übertragene Datenmenge
- die Meldung, ob Ihr Abruf erfolgreich war
- und die sogenannte IP-Adresse zur Identifikation des anfragenden Rechners.

Wir werten gespeicherte Daten zur inhaltlichen und technischen Optimierung unserer Webseiten anonym aus und geben sie weder zu kommerziellen, noch zu nicht-kommerziellen Zwecken an Dritte ab. Die IP-Adresse, d.h. die Identifikationsadresse eines Rechners, über den Sie auf unseren Webseiten zugegriffen haben, wird im Einklang mit geltendem Datenschutzrecht bei Angriffen auf die Internet-Infrastruktur der Stadt Werl mit dem Ziel, kriminelle Handlungen zu unterbinden, ausgewertet. Gleiches gilt im Falle von Ermittlungen beim Verdacht des Vorliegens einer strafbaren Handlung.

Wir setzen in einigen Bereichen unseres Internet-Angebots zusätzlich so genannte Cookies ein. Durch solche Dateielemente kann Ihr Computer als technische Einheit während Ihres Besuchs auf unserer Website identifiziert werden, um Ihnen die Verwendung unserer Angebote - auch bei Wiederholungsbesuchen auf unserer Website - zu erleichtern. Sie haben aber i.d.R. die Möglichkeit, Ihren Internet-Browser so einzustellen, dass Sie über das Auftreten von Cookies informiert werden, so dass Sie diese zulassen oder ausschließen bzw. bereits vorhandene Cookies löschen können. Näheres hierzu werden Sie im Hilfemenü Ihres Internet-Browsers finden können.

Personenbezogene Daten, d.h. Informationen, die wir zur Kontaktaufnahme mit Ihnen oder für unsere Serviceleistungen benötigen, werden von der Stadt Werl dann verarbeitet (erhoben, genutzt oder gespeichert), wenn Sie uns diese für die Nutzung der im Stadtportal angebotenen Leistungen, insbesondere verschiedener Formular-Services, als erforderlich überlassen. Ihre Daten unterfallen behördenintern dem Datenschutz und sind zweckgebunden. Beachten Sie bitte, dass eine unverschlüsselte Übermittlung von Daten über einfache Internet-Formulare oder die Nutzung offener Internetverbindungen in beiden Richtungen die Möglichkeit birgt, dass Dritte Ihre Daten auf den internationalen Netzstrecken zur Kenntnis nehmen oder verfälschen.

Auf unserer Website finden Sie auch Informationen und Dienste anderer Anbieter, die im Rahmen ihrer Angebote personenbezogene Daten von Ihnen erheben. Bitte beachten Sie, dass die Stadt Werl für die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten nicht verantwortlich ist und eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.

Fragen, die den Internetauftritt der Stadt Werl betreffen, richten Sie bitte an Ulrich Canisius, Hedwig-Dransfeld-Str. 23-23 a, 59457 Werl, Tel: 02922/800 -1001, E-Mail: email hidden; JavaScript is required.

Falls Sie Fragen zu Datenschutz oder Datensicherheit haben, steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Kreises Soest, Jürgen Unzner, Tel. (02921) 302511, Fax (02921) 302988, E-Mail: email hidden; JavaScript is required (Büroadresse: Hoher Weg 1-3, Raum 3.011, Kreishaus Soest) oder sein ständiger Vertreter nach telefonischer Anmeldung zur Verfügung.

Elektronische Kommunikation mit der Stadt Werl

Die Stadt Werl bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich diese nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Diesen Zugang hat die Stadt Werl nach Maßgabe der folgenden Rahmenbedingungen eröffnet.

Allgemeines

Grundsätzlich wird zwischen einfachen formlosen und formgebundenen Schreiben (z.B. Widersprüchen) unterschieden.

Formgebundene Schreiben

Schreiben, für die das Gesetz Schriftform anordnet, wie z.B. Widersprüche oder formgebundene Anträge, können Sie nicht durch E-Mail übermitteln. Dies ist bei der Stadt Werl derzeit auch nicht im Rahmen der Vorschriften des § 3a VwVfG NRW durch qualifizierte Signatur möglich. Wir bitten Sie in diesen Fällen, die Papierform mit Unterschrift zu verwenden.

Einfache formlose Schreiben

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Werl ist nur für den einfachen formlosen Schriftverkehr möglich. Hierbei sind folgende Punkte zu beachten:

1. Folgende generelle E-Mail-Adresse ist eingerichtet:

              email hidden; JavaScript is required

E-Mails können Sie aber auch direkt an die Ihnen bekannte Sachbearbeiterin oder den Ihnen bekannten Sachbearbeiter oder an die zuständige Dienststelle richten. Die E-Mail-Adressen finden Sie im Verzeichnis der Ansprechpartner.

2. Bitte beachten Sie, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Die Stadt Werl nimmt E-Mails in den Formaten "HTML" und "Text" an. E-Mail-Anhänge können in folgenden Dateiformaten verarbeitet werden:

- Textdateien im Format ANSI (*.txt)
- Rich Text Format (*.rtf)
- Word für Windows bis Version 2000 (*.doc)
- Portable Data File (*.pdf)
- Joint Photographic Expert Group (*.jpg)
- Graphics Interchange Format (*.gif)
- Tag Image File Format (*.tif)
- Bitmap Pictures (*.bmp)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Adressaten zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden. Nicht lesbare Dateiformate werden an die Absenderadresse zurückgeschickt.

3. E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von fünf Megabyte angenommen.

4. Dateien in unter Punkt 2 genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Werl nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. Passwortgeschützte Datei-Archive werden nicht entgegengenommen.

5. Die Stadt Werl nimmt aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten und signierten E-Mails an. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

6. Die Stadt Werl bietet elektronische Dienste und Formulare im Internet an, bei denen die Vertraulichkeit gesichert ist. Bitte verwenden Sie diese bevorzugt.

7. Wird per E-Mail an die Stadt Werl herangetreten, geht die Stadt Werl davon aus, dass die Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

8. Wegen der generellen Unsicherheit im E-Mail-Verkehr kann nicht gewährleistet werden, dass eine versandte E-Mail den Adressaten erreicht. 

9. Die Stadt Werl verwendet eine Software zur Filterung von eingehenden unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.

Es gelten unter anderem folgende Anti Spam Regeln:

- Mails mit Hintergrundbildern werden als Spam behandelt.
- Mails mit E-Mail Adressen im Subject (Betreffzeile) werden als Spam behandelt.
- Mails von Absendern mit Nummern bzw. E-Mail Adressen (z.B. email hidden; JavaScript is required) werden als Spam behandelt.
- Mails mit pornografischen Texten/Wörtern werden als Spam behandelt.
- Mails mit mehr als 10 Weiterleitungsadressen werden als Spam behandelt.
- Mails werden durch Keywordfilter überprüft. 

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitet werden kann, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Werl und nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden.

Bitte beachten Sie auch Folgendes:

Sicheres "E-Mailing" mit Ihrer Stadtverwaltung ?
Wir haben für Ihre Sicherheit Schutzregeln aufgestellt.

Als besonderen Service bietet Ihre Stadtverwaltung die Gelegenheit, einige von Ihnen gewünschte Formulare mit einer Ausfüllhilfe aus unserem Internet-Server abzurufen, ausgefüllt und unterschrieben persönlich bei uns abzugeben oder uns mit Briefpost zu übersenden.

Sie können aber auch den bequemen Weg der elektronischen Post, d.h. "E-Mail" über Internet nutzen - Sie sollten aber wissen, dass dies nicht ohne Risiko ist.

Internetwege sind bekanntlich offen. Sie führen - auch bei Ortssendungen - zumeist durch außer/europäisches Ausland, für das so etwas wie ein Postgeheimnis nicht zwangsläufig besteht. So kann es sein, dass Ihre Mail von hier nach Münster auf einer Internetreise über eine zufällig freie Datenstrecke via China oder die USA unterwegs ist. Da können Sie sich keinesfalls auf Diskretion verlassen.

Folglich können Ihre E-Mails auf den Netzstrecken von Unbefugten unbemerkt und unkontrolliert mehr oder weniger systematisch gelesen, auch bei scheinbar banalem Inhalt verwertet, vor allem aber inhaltlich verändert / verfälscht werden. Ferner ist die netzbedingte Möglichkeit von Adressmanipulationen nicht auszuschließen, so dass die Zurechenbarkeit / Authentizität Ihrer Nachricht, d.h. die Klärung, ob die Nachricht wirklich von Ihnen und nicht Ihrem "Erzfeind" stammt, beileibe nicht selbstverständlich ist.

Deswegen haben wir uns bei der Stadtverwaltung für Ihre Sicherheit folgende Schutzregeln gegeben:

Richten Sie Ihren Antrag über E-Mail an uns, so unterstellen wir zunächst Richtigkeit. Bitte haben Sie aber Verständnis, dass wir Ihre Angelegenheit nur unter Vorbehalt bearbeiten - dafür aber später (etwa beim Abholen fertig gestellter Leistungen) Ihre rechtsgültige Originalunterschrift benötigen, um uns die Richtigkeit aller hier vorliegender Angaben/Daten und die Authentizität Ihres Antrages von Ihnen bestätigen zu lassen.

Ferner gilt Folgendes:

Falls Sie uns "angemailt" haben - rechnen Sie nicht unbedingt mit unserer E-Mail-Antwort !

Sollten Sie Schriftwechsel per E-Mail an uns richten, unterstellen wir zwar, dass Sie auch von uns eine Antwort via E-Mail erwarten. Wir reagieren per E-Mail und Internet aber nur für den Ausnahmefall, dass uns in Ihrer Sache eine allgemein gehaltene Antwort ohne "personenscharfe" oder sensible Sachangaben möglich ist.

Wir nehmen Ihren Datenschutz ernst - auch wenn er nicht zum "Nulltarif" zu haben und aufwändiger ist!

a) Antwortsendungen, in denen sachliche oder persönliche, Ihnen zur Person (Adresse!) zurechenbare Sachverhalte - kurz: personenbezogene Daten - zur Sprache kommen, behandelt wir daher diskret. Wir werden sie nur auf "normalem", vom Briefgeheimnis geschützten Postweg herausgeben - denn wir wollen nicht, dass sich unbefugte Dritte auf den offenen internationalen Übermittlungswesen (Internet) unbemerkt "einklinken" sowie hinter Ihrem Rücken lesen, auswerten und verfälschen können, was nur für Sie bestimmt ist.

b) Sollten Sie allerdings auf das Briefgeheimnis keinen Wert legen und auf jedem Falle eine E-Mail-Antwort erwarten, sollten Sie uns bitte ausdrücklich (schriftlich!) von unseren Diskretionspflichten entbinden!

Ihre Stadtverwaltung